- Fragestellung:
- "Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates Halle (Saale) zum Konzept einer weitestgehend autofreien Altstadt aufgehoben wird?"
- Themenbereich:
- Verkehrsprojekte
- Aktueller Status:
- Verfahren abgeschlossen
- Zulässigkeit:
- Zulässig
- Unterschriften gültig
- 8224
- Unterschriften insgesamt:
- 9631
- Datum des Bürgerentscheids:
- 06.06.2021
- Gültige Stimmen:
- 106465
- Abstimmende:
- 107185
- Stimmberechtigte:
- 188698
- Beteiligung:
- 56,80 %
- Quorum:
- 37740
- Ja-Stimmen:
- 64916 (60,97 %)
- Nein-Stimmen:
- 41549 (39,03 %)
- Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
- BE im Sinne des Begehrens
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Weitere Informationen
- Jahr:
- 2020
- Verfahrenstyp:
- 1. b (genauer:) Korrekturbegehren
- Start der Unterschriftensammlung:
- 02.12.2020
- Einreichung der Unterschriften:
- 18.02.2021
- Zulässigkeit:
- 24.03.2021
- Beschluss zum Bürgerentscheid:
- 25.11.2020
- Bürgerentscheid:
- 06.06.2021
- Weitere Entwicklung:
- In Halle gibt es schon länger Bestrebungen, den Verkehr in der Stadt zu verändern. Vor zwei Jahren sprach sich der Stadtrat für eine weitgehend autofreie Altstadt aus. Ein entsprechendes Konzept schlug unter anderem weniger Parkplätze im öffentlichen Raum vor. Die neugewonnenen Flächen sollten zum Beispiel für Außengastronomie und Grünflächen genutzt werden. Das Problem: Die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt waren nicht an dem Konzept beteiligt. Das hatte zur Folge, dass die meisten beim darauffolgenden Bürgerentscheid dagegen stimmten."Aus dieser Erfahrung haben wir gelernt", sagt der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, René Rebenstorf. Er leitet eine Arbeitsgruppe, in der Vertreter der Stadtratsfraktionen und von verschiedenen Interessensverbänden sitzen. Sie arbeiten gemeinsam an einem neuen Mobilitätskonzept, diesmal nicht nur für die Altstadt, sondern für das gesamte Stadtgebiet. Auch das Umland wird eine Rolle spielen.[...]Deshalb sollen die Hallenserinnen und Hallenser im kommenden Jahr nicht nur über die Vorschläge der Arbeitsgruppe informiert, sondern auch aktiv miteinbezogen werden. Ende 2023 wird man dann voraussichtlich beginnen, alle Ideen in einem Entwurf zusammenzuführen. Dieser wird dann dem Stadtrat vorgelegt und schließlich erneut in einem Bürgerentscheid darüber abgestimmt. (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/halle/mobilitaetskonzept-verkehr-buergerbeteiligung100.html) (König_md, 8.12.22)
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- ID:
- 11103
- Erstellungsdatum:
- 08.12.2022
- Änderungsdatum:
- 05.12.2020
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